Notar Zapf Leipzig | Blog
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Seit Mitte 2011 werden alle Notarstellen in Deutschland an das Zentrale Testamentsregister angeschlossen. Im Oktober und November finden im ganzen Bundesgebiet Fortbildungen statt, um die Inbetriebnahme des neuen Testamentsregisters reibungslos zu gestalten. Mit der Einführung des Zentralen Testamentsregisters am 01.01.2012 werden alle erbfolgerelevanten notariellen Urkunden elektronisch registriert. Notare, die beispielsweise Testamente...

Aus dem Alltag vieler Bürger ist das Internet nicht mehr wegzudenken. Persönliche Daten und wichtige Informationen finden sich in E-Mail-Accounts und Online-Diensten wie Facebook, Xing und Twitter. Immer öfter stellt sich daher die Frage, wer nach dem eigenen Tod auf diese Daten Zugriff hat und was mit ihnen passiert. Der...

Einer unabhängigen Studie des anerkannten World Justice Project zur Rechtsstaatlichkeit in 66 Ländern zufolge belegen Schweden und Norwegen zusammen Platz 1, Deutschland folgt mit sehr gutem Ergebnis auf Platz 2. In die Studie flossen unter anderem Kategorien wie Korruption, Menschenrechte, Rechtsstabilität, die Transparenz von Regierung und Behörden sowie der Zugang zum...

Ausgangslage In vielen Fällen werden Kredite von Banken dadurch abgesichert, dass der Kreditnehmer der finanzierenden Bank eine Grundschuld bestellt. Gleichzeitig unterwirft er sich wegen des Anspruchs aus der Grundschuld der sofortigen Zwangsvollstreckung. Wird die Grundschuld an einen Dritten (Zessionar) abgetreten, kann nunmehr dieser aus dem Vollstreckungstitel (der Unterwerfungserklärung) wegen des Anspruchs...

Der Bundesrat hat heute der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zugestimmt. Vorgesehen ist unter anderem, die Anzahl der durch einen Amtsvormund betreuten Kinder und Jugendlichen zu begrenzen. Im neu geregelten Betreuungsrecht werden unzureichende persönliche Kontakte als Grund für die Entlassung des Betreuers angesehen. Vormundschaftsrecht Werden Eltern geschäftsunfähig oder kommen sie gar ums...

Die Bundesnotarkammer feiert in diesem Jahr ihr 50. Jubiläum. Dieser Anlass ist Mitte April in Berlin mit einem Festakt begangen worden. „Das in den Kammern organisierte Notariat in Deutschland mit der Bundesnotarkammer an seiner Spitze hat sich bestens bewährt“, lobte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie war persönlich gekommen, um an die...

Am 18. März 2011 stimmte der Bundesrat dem Zweiten Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder zu. Damit soll in erster Linie die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte am 28. Mai 2009 festgestellte Ungleichbehandlung nichtehelicher Kinder weitestgehend beseitigt werden. BISHERIGE RECHTSLAGE Nach bisheriger Rechtslage waren die vor dem 1. Juli 1949 geborenen nichtehelichen...

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 25.01.2011 (Az.: 1 BvR 918/10) die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Umfang des nachehelichen Unterhalts (§ 1578 BGB) für verfassungswidrig erklärt. Die Berechnungsmethode der sogenannten Dreiteilung ersetze die gesetzliche Regelung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts durch ein eigenes Modell der „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse“. Mit diesem...

Nicht zu erleben, wie die eigenen Kinder erwachsen werden: mit dieser Vorstellung setzen sich Eltern nicht gern auseinander. Gerade Eltern minderjähriger Kinder sollten sich aber dennoch nicht davor scheuen, die Sorge um ihre Kinder im Unglücksfall zu regeln.   TODESFALL Hat ein minderjähriges Kind beide Elternteile verloren, braucht es einen Vormund. Wer Vormund...

Bundestag und Bundesrat haben die Einführung eines Zentralen Testamentsregisters für Deutschland bei der Bundesnotarkammer beschlossen. Damit geht ein fast zehnjähriger Diskussion- und Gesetzgebungsprozess zu Ende. Das Ergebnis: eine umfassende Reform des „Benachrichtigungswesens in Nachlasssachen“ und eine Stärkung der Testierfreiheit des Einzelnen. Damit im Sterbefall das Nachlassgericht schnell und vor allem richtig...